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Wie wir denken

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Klement + Konsorten D-82327 Tutzing, Am Schorn 56 fon +49 (0) 8158 25 95 88 fax +49 (0) 8158 25 95 87
Inhaberin: Kathrin Klement muenchen@klementundkonsorten.de www.klementundkonsorten.de  

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Klement + Konsorten, Tutzing

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1. Klement und Konsorten, Am Schorn 56, 82327 Tutzing ("Agentur") erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer (§ 14 BGB) haben diese AGB der Agentur auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.

2. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde von der Agentur schriftlich zugestimmt. Die AGB der Agentur gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden von der Agentur Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

2. Vertragsgegenstand, Änderungen, Mehraufwand

1. Der Inhalt der von der Agentur zu erbringenden Leistung ergibt sich aus dem jeweils getroffenen Vertrag.

2. Soweit sich vor oder während der Ausführung des Vertrages Änderungen gegenüber den vertraglich vereinbarten Leistungen ergeben, ist dieser Mehraufwand zu vergüten. Insbesondere nach Ablieferung des Arbeitsergebnisses oder eines vereinbarten Teils von diesem, sind vom Kunden gewünschte Änderungen gesondert zu vergüten. Erforderlicher Mehraufwand wird dabei entsprechend der üblichen Tagessätze vergütet.

3. Die Agentur hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.

3. Nutzungsrechte

1. Der Kunde darf für ihn erbrachte Leistungen nur im vertraglich vereinbarten Umfang nutzen.

2. Soweit an den, von der Agentur für den Kunden erbrachten Leistungen Schutzrechte bestehen, räumt die Agentur dem Kunden, die zum vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, räumt die Agentur diese Rechte als nicht ausschließliche Nutzungsrechte für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein. Die endgültige Einräumung der Rechte ist bedingt durch die vollständige Zahlung des geschuldeten Entgelts.

4. Vertragslaufzeit, Vertragskündigung

1. Die Möglichkeit einer Vertragskündigung ergibt sich aus dem jeweils getroffenen Vertrag. Unberührt bleibt in jedem Fall das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.

2. Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5. Allgemeine Pflichten des Kunden

1. Der Kunde hat im Rahmen des jeweiligen Vertrages Mitwirkungspflichten. Insbesondere hat der Kunde der Agentur sämtliche zur Durchführung des Vertrages notwendigen Informationen bereit zu stellen. Über Änderungen hat der Kunde die Agentur unaufgefordert zu informieren.

2. Für Inhalte (Texte, multimediale Inhalte etc.), die der Kunde der Agentur zur Verfügung stellt, ist alleine der Kunde verantwortlich. Die Agentur trifft für solche Inhalte insbesondere keinerlei Prüfungspflicht auf deren Einklang mit den geltenden Gesetzen oder kollidierende Rechte Dritter.

3. Der Kunde darf von der Agentur erstellte Inhalte nur verwenden, wenn ein Vertrag mit der Agentur besteht, der den Kunden hierzu berechtigt. Dies gilt insbesondere für solche Inhalte, die die Agentur für den Kunden im Rahmen der Akquise oder einer Präsentation erstellt hat. Wird ein mit der Präsentation intendierter Auftrag nicht erteilt oder ein bestehender Auftrag gekündigt, darf der Kunde unabhängig davon, ob die bis dahin erbrachte Leistung unentgeltlich oder entgeltlich erfolgt ist, die Inhalte nur dann verwenden, wenn zwischen Kunde und Agentur eine diesbezügliche Vereinbarung besteht oder getroffen wird.

4. Die vertraglich vereinbarte Berechtigung zur Verwendung der für den Kunden erstellten Inhalte entfällt, wenn sich der Kunde mit einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, insbesondere einer Zahlungsverpflichtung, mehr als sieben Tage in Verzug befindet.

6. Entgeltzahlung, Zahlungsverzug

1. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer (§ 14 BGB) und ergibt sich aus dem jeweils getroffenen Vertrag nichts anderes, sind sämtliche Preisangaben Nettopreise zzgl. der jeweils bei Ausführung der Leistung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Soweit sich die Höhe der vom Kunden an die Agentur zu bezahlenden Entgelte nicht aus dem jeweils getroffenen Vertrag ergibt, ist die Agentur berechtigt die tatsächlich aufgewendete Zeit nach ihren üblichen Stundensätzen, im Zweifel mindestens die regional am Sitz der Agentur üblichen Stundensätzen, abzurechnen.

3. Soweit sich aus dem jeweils getroffenen Vertrag nichts anderes ergibt, ist die Agentur nicht verpflichtet einen Stundennachweis zu erbringen, vielmehr genügt die schriftliche Mitteilung der aufgewendeten Stunden.

4. Soweit sich aus dem jeweils getroffenen Vertrag nichts anderes ergibt, werden die erbrachten Leistungen mit Rechnungsstellung fällig. Die Agentur ist berechtigt nach Vertragsschluss (Auftragsbestätigung) einen angemessenen Vorschuss einzufordern. Als angemessen gilt dabei ein Vorschuss von 50% des Gesamtentgelts.

5. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mindestens sieben Tage in Verzug und droht die Agentur daraufhin die Einstellung der Leistung und/oder die Kündigung des Vertrages an, dann ist sie nach Ablauf weiterer sieben Tage berechtigt, weitere Leistungen zu verweigern und/oder das gesamte Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich zu kündigen.

7. Leistungsstörungen

Bei mangelhafter Leistung hat der Kunde der Agentur schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Dem Kunden steht ein Rücktrittsrecht oder Schadensersatz grundsätzlich erst dann zu, wenn auch eine zweite angemessene Nachfrist erfolglos geblieben ist. Das gleiche gilt, soweit von der Agentur ein vertraglich festgelegter Fertigstellungstermin für eine Leistung oder Teilleistung nicht eingehalten wird. Im Übrigen gelten für Leistungsstörungen die gesetzlichen Regelungen, soweit nicht Ziffer 8 dieser AGB Anwendung findet.

8. Haftung der Agentur

1.Eine Haftung der Agentur besteht ausschließlich im Rahmen der Ziffern 8.2 bis 8.5. Die folgenden Haftungsbestimmungen gelten dabei für Ansprüche aus jeglichem Rechtsgrund. Darüber hinaus haftet die Agentur nicht.

2. Die Agentur haftet dem Kunden für Schäden unbegrenzt, die von ihm oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung der Agentur oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt. Ebenso der Höhe nach unbegrenzt ist die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden der Agentur zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden.

3. Soweit nicht Ziffer 8.2 eingreift, haftet die Agentur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in anderen Fällen, als denen der Ziffer 8.2 begrenzt auf die Höhe des vom Kunden zu entrichteten Entgelts.

4. Ansprüche des Kunden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in fünf Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Andere Ansprüche des Kunden, die sich nicht aus Gewährleistung, arglistiger Täuschung oder einer vorsätzlicher Handlung ergeben, verjähren in sechs Monaten.

5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

9. Datenschutz, Geheimhaltung

1. Die Agentur erhebt, speichert und verarbeitet die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten des Kunden.

2. Die Vertragsparteien verpflichten sich über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren, soweit die jeweilige Partei zur Offenbarung nicht durch Gesetz oder gerichtliche Entscheidung verpflichtet ist. Die Vertragsparteien verpflichten sich auch, über den Inhalt des jeweiligen Vertrages Stillschweigen zu bewahren. Soweit sich die Vertragsparteien der Mitwirkung Dritter bedienen, haben die Vertragsparteien Vorkehrungen zu treffen, dass auch von diesen Dritten die Vertraulichkeit gewahrt wird.

10. Gerichtstand, anwendbares Recht

1. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - München. Die Agentur kann den Kunden wahlweise auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen.

2. Für die von der Agentur auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

11. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Schriftform, Salvatorische Klausel

1. Mit Forderungen der Agentur kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit der Agentur resultieren.

2. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in vertraglichen Regelungen zwischen den Parteien Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax, nicht jedoch durch E-Mail, gewahrt wird.

3. Sollten Bestimmungen des unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahe kommt.